Dezember 7, 2021

Corona und die Politik

Wir hören und lesen es täglich. Die Gesellschaft sei gespalten, es werden täglich andere Schuldige gefunden. Beschimpft, beleidigt und bedroht wird wer den Mund aufmacht.

Doch um was geht es überhaupt? Wir leben derzeit in einer außergewöhnlichen Zeit. Ein Virus bedroht das Leben von jedem Menschen auf dieser Welt – und wir können auf keinen Erfahrungsschatz zurückgreifen. Pocken, Malaria, die Spanische Grippe – weltweite Pandemien liegen lange zurück und geraten leicht in Vergessenheit.

Konzepte lagen bislang lange in den Schubladen der zuständigen Behörden, die wir nicht einmal kannten. Über die Gefahren der weltweiten Ausbreitung einer Corona-Pandemie ist der Deutsche Bundestag bereits im Januar 2013 ausführlich informiert worden.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte dem Parlament damals einen „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ vorgelegt. Darin war im Detail das Szenario „außergewöhnliches Seuchengeschehen“ beschrieben worden – ausgelöst durch eine „von Asien ausgehende weltweite Verbreitung“ eines „Coronavirus (’novel Coronavirus‘)“.

In der Bundestagsdrucksache 17/12051 heißt es dazu: „Das Besondere an diesem Ereignis ist“, dass es die gesamte Fläche Deutschlands und alle Bevölkerungsgruppen in gleichem Ausmaß betreffe und „über einen Zeitraum von drei Jahren mit voneinander getrennten Wellen mit immens hohen Opferzahlen und gravierenden Auswirkungen“ zu rechnen sei.

Prognosen macht die RKI-Analyse auch zu möglichen Versorgungsengpässen für „Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel“. Wörtlich heißt es dazu: Weil „die Industrie die Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe“.

Müßig ist es jetzt der Bundesregierung Fehler vorzuwerfen. Es gilt noch einmal ernsthaft nachzuschauen, was zu tun ist, denn die jetzige Pandemie ist in einem Jahr wahrscheinlich noch nicht vorbei und die neuen Varianten weitere Pandemien mit wiederum „neuen“ Viren wahrscheinlicher werden lassen.

Und wir erfahren es täglich, Impfungen und Isolation führen zu den gewünschten Erfolgen, bringen aber unbedachte Folgen mit sich, die einer humanistischen Welt nicht entsprechen.

Was braucht es also?
Ein veränderte Vorsorgepolitik, die Naturschutzregeln erlässt mit Zonen ungenutzter Natur, Verbot von Wildtierhandel u.ä. um Zoonosen zu verhindern. Kurz gesagt braucht es Regeln, die unsere blinde Wachtumswirtschaftpolitik mit unbegrenzter Naturbeherrschung und -ausbeutung einbremst und gestaltet.

Eine veränderte Vorsorgepolitik, die auf medizinischem Sektor besser vorbereitet ist. Also keinen weiteren Abbau von Krankenhausversorgung, mehr Intensivbetten mit ebenso mehr Personal, das bessere Arbeitsbedingungen hat, auch besser bezahlt werden muss. Nebenbei betrifft dies natürlich auch Masken, Beatmungsgeräte usw.

Ein verändertes Krisenmanagement. Ich denke, hier war die Politik überfordert. Ministerpräsidentenkonferenzen und länderspezifische Infektionsschutzverordnungen mit Robert-Koch-Institut und Expertinnenräte sind nicht der Weisheit letzter Schluß. Jetzt gibt es zwar einen Krisenstab im Bundeskanzleramt, aber was der machen soll, weiß auch noch keiner so genau.

Eine engagierte Politik, die aufklärt und ermuntert „alternative“ Ernährungs- und Lebensweisen umzusetzen, um die „Vorerkrankungen“ zu reduzieren. Die neben anderem die Feinstaubbelastung reduziert, die die Strahlenbelastung reduziert, die die Licht- und Lärmverschmutzung einschränkt.

Eine veränderte Politik, die die Bürger*innen miteinbezieht und in Konfliktmanagement ausgebildet. Hier müssen Einrichtungen geschaffen werden, die lokal, regional und bundesweit an der Planung beteiligt sind.

Eine Politik, die Solidarität und gegenseitige Hilfe fördert, für die menschliche Werte grundlegend sind und das Konzept der „einen Welt“ fördert. Damit meine ich nicht nur eine, die materialistischen Anschauungen zuläßt, sondern auch geistige. Hier gibt es ja einen vielfältigen Werkzeugkasten, den die Politik bisher nicht wahrnimmt: Dialoge, Bürgerbeteiligung, Gleichsetzung unterschiedlicher Bildungskonzepte, Kompetenzschulung, Förderung von Selbstbewußtsein und Kritikfähigkeit usw.

Dieter Koschek

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