Zukunftsimpulse 4

Wenn ich in dieser Zeit deutsche Zeitungen lese, dann herrscht überall Angst vor „dem Russen“, der 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begann und seitdem die Ostukraine besetzt hält und das übrige Land mit Drohnen, Raketen und Bomben angreift. Das Land wird zerstört und menschliches Leid ohne Ende verursacht.
Und die perverse Sprache der skrupellosen Macht schürt auch in Deutschland Angst. Was fällt den Waffenbauern und -lieferanten ein. Natürlich noch mehr Waffen. Die 32 Natomitglieder wollen ihre Investitionen in Sicherheit und Verteidigung auf 5 Prozent des Bruttinlandsprodukt erhöhen. Was für eine verlogenen Logik. Die Nato-Staaten verantworten heute schon 55 Prozent der globalen Rüstungsausgaben von 1,3 Billionen US-Dollar. Das ist rund das Zwölffache des russischen Militärhaushalts von 0,1 Billionen US-Dollar.
Doch wird dieser Beschluss tatsächlich umgesetzt, ist „Kriegstüchtigkeit“ bald eine der obersten politischen Prioritäten: Deutschlands Militärhaushalt würde von aktuell 65 Milliarden Euro in Richtung 250 Milliarden Euro 2035 anwachsen – Land der Waffenschmiede und Säbelrassler.
Für Rüstung geben die Regierungen der Welt 2718 Milliarden US-Dollar aus, 323-mal so viel wie für die Hungerbekämpfung.
Dabei würde unserem Staat und anaolg auch allen anderen Staaten es viel mehr helfen, wenn sie die Zivilgesellschaft fördern würde. Engagement, Mut, gegenseitige Hilfe und Vertrauen, Zusammenhalt und eine Förderung dieser Werte und Verhaltens. Dann bräuchten „wir“ nicht uns hinter der kalten metallenen Kriegslogistik zu verstecken und Soldaten am Veteranentag zu verehren.
Wenn wir eine starke, geförderte und gestärkte Zivilgesellschaft hätten, dann wäre auch die Soziale Verteidigung eine Möglichkeit sich gegen einen Angreifer zu widersetzen. „Bei der Sozialen Verteidigung geht es um eine Verteidigung nicht der Grenzen und des Territoriums, sondern eine Verteidigung der Lebensweise und der Institutionen gegen die Absicht des Gegners, die Herrschaft im Lande zu übernehmen. Das kann ein internationaler Angreifer ebenso sein wie eine Bürgerkriegspartei oder ein Putschist,“ so Christine Schweizer vom ‚Bund für soziale Verteidigung‘. Schweitzer weiter: „Der Grundgedanke dabei: Ein militärischer Besatzer braucht die Mitarbeit der Bevölkerung, um seine Besatzung aufrechterhalten zu können. Wenn keine*r die Anweisungen der Besatzungssoldat*innen befolgt, keine*r die Rohstoffe abbaut oder die Infrastruktur saniert, keine*r zu Parteiversammlungen geht, kein*e Lehrer*in die neuen Curricula umsetzt, dann mag der Angreifer zwar überall seine Truppen oder andere Sicherheitskräfte stehen haben, aber seine Ziele erreicht er vermutlich nicht.“

Um so was zu tun, braucht es Netzwerke, die sich gegenseitig unterstützen, durch Nahrungsversorgung, durch Kümmern der Familien und der Freunde und Bekannten. Dazu braucht es Respekt und Anerkennung der anderen und keinen egoistischen Kampf aller gegen alle. Und dieser Widerstand muß unter allen Umständen gewaltfrei sein.So wird der Angreifen, wenn er dann Gewalt anwendet international geächtet.
Um solchen internationalen Konflikten vorzubeugen braucht es Abrüstungsgespräche, denen dann wirkliche Abrüstung folgt. Die deutsche Waffenindustrie handelt heute ziemlich zynisch und verantwortungslos. Für unsere Friedensbewegung liegt hier eine Aufgabe, auch wenn das heute niemand wirklich interessiert, eine Konversion der deutschen Waffenindustrie. Denn es werden auch keine Waffen in Krisen und Kriegsgebiete exportiert.

Im deutschen Grundgesetz (und auch im japanischen) finden wir ein Verbot von Kriegen ohne UN-Mandat.
Diese Abrüstung bedeutet auch ein Verlassen der Militärbündnisse, also konkret ein Verlassen Deutschlands der Nato. Das muß natürlich gleichzeitig mit einer Sozialen Verteidigungsfähigkeit und auf ausgeglichenen internationalen Verhandlungen passieren. Hier ist die UNO mit ihren Unterorganisation zu nennen. Und der Sicherheitsrat darf sich nicht immer mit Vetos gegenseitig blockieren. Eine Welt voller neutraler Staaten, die keine imperialen Ziele verfolgen. Das bedeutet eine gerechte auf Regeln basierte Welt- und Wirtschaftsordnung.

Ist dieses Szenario undenkbar? Das Konzept der Sozialen Verteidigung ist schon alt, die UNO gerade mal 80 Jahre. Und der Kalte Krieg wurde schon mal beendet und die deutsche Teilung überwunden – auch und gerade mit der Zivilbevölkerung. Da ist doch viel mehr drin!

Im Engagement für den Frieden zeigt sich doch eine Impuls, den wir noch nicht so lange kennen. Es ist ein Impuls aus der Zukunft. Denn ein friedliches Zusammenleben aller Menschen und Nationalitäten ist ein Wunsch von sicherlich der großen Mehrheit der Menschheit.

Dieter Koschek
veröffentlicht in welle 114

https://www.friedensregion-bodensee.de/%C3%BCberlinger-friedenstage/
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/was-ist-soziale-verteidigung

https://www.derstandard.at/story/3000000276267/friede-durch-aufruestung
https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/ruestungswahnsinn-muss-gestoppt-werden
https://wehrhaftohnewaffen.de/